Impressum & Co

Sportangler · 08 Juni 2010, 12:27:29

Hallo,

ich stelle mir immer wieder die Frage, ob mein Impressum & Co in Ordnung ist.
http://www.e-recht24.de/impressum-generator.html Sinnvoll bzw. Okay?
AGB, Privatsphäre und Datenschutz (wird dies eigentlich mit den Nutzungsbedingungen v 1.04 gedeckt?), Widerrufsrecht...
Gibt es für diese ebenfalls Vorlagen bzw. Generatoren die zum empfehlen wären, oder doch lieber zum Anwalt?

grafikmurkser · 08 Juni 2010, 13:06:24

Hallo Sportangler .
Wenn Du eine unkommerzielle Seite hast ist alles nicht so kompliziert und verwirrend wie Du denkst ...
Schau zB das Impressum hier an .. oder auf anderen pragma - Websiten. Das selbe gilt für NZB udn Datenschutzbedingungen. Das Einzige was Du machen solltest : Alles an Deine Website anpassen.
Eine Besonderheit stellt Google Analytics dar. Hier verlangen die deutschen Datenschutzrichtlinien das der Besucher / Mitglieder deutlich sichtbar, an leicht zufindender Stelle (zB Impressum) , darauf hingewiesen wird das Google Ana.. benutzt wird . Google stellt hierfür selbst einen " fertigen Text" zur Verfügung , welcher der Rechtssprechung entspricht .

Sportangler · 08 Juni 2010, 13:27:17

Okay danke für deine Antwort und Mithilfe.
Wie sieht es mit kommerziellen Seiten aus? (z.B. wenn Werbung (Google Adsense) geschaltet wird bzw. ein Kleinunternehmen (Gewerbe) die Website erstellt?)
Muss man eigentlich im Footer "Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.11." stehen lassen?
Im Impressum "System Informationen" auch? Bzw. irgendwo auf pragmaMx verweisen?

Franky · 08 Juni 2010, 14:02:08

Schon mal gegoogled? :-)

http://www.bmj.de/enid/2d95a18966c71090e2b42b6c6c7d591f,0/Ratgeber/Leitfaden_zur_Impressumspflicht_1hk.html

Impressum ist so ne Sache, wird leider immer unterschätzt. Kann aber, auch bei Privatpersonen bzw. nicht kommerziellen Seiten, sehr teuer werden.

Man sollte sich tunlichst an die Vorgaben in o. a. Link halten und seine Angaben nach dem aktuellen §5 TMG (und/oder §55 TMG) machen. So ist man wenigstens halbwegs im trocknen.

Das Impressum hier auf Pragma ist meines erachtens rechtlich absolut nicht ok (siehe BMJ). Aber das Thema hatten wir ja schonmal :-) Muss Andi selbst wissen ob er das nicht mal anpasst.

ciao
Frank

Franky · 08 Juni 2010, 14:35:12

Hier ist übrigens auch noch ein ganz informativer Artikel:

http://www.perun.net/2010/06/08/unnoetige-und-gefaehrliche-angaben-im-impressum/

ciao

alevilereu · 08 Juni 2010, 17:40:06

eine frage wäre dies ok ?
http://aleviler.eu/impressum.html?

mfg
ugurcan

Franky · 08 Juni 2010, 18:00:56

Meiner Meinung nach klares nein.

In einem Impressum interessiert kein Ansprechpartner, und schon gar nicht ein Herr sowieso....

Lies dir doch mal durch, was in dem Link von mir weiter oben drin steht.

Betreiber der Website muss rein, Verantwortlicher für Inhalte natürlich auch, Haftungsausschluss kannste dir ganz sparen, der zieht nicht mehr. Als Seitenbetreiber bist DU dafür verantwortlich, was bei dir gepostet wird. Sonst niemand. Da kannst du ausschließen soviel du willst, bringt nix.

Postanschrift fehlt.

Und das "§6 MDStV:" ist auch nicht mehr aktuell und würde der aktuellen Rechtssprechung nicht unbedingt widerstehen. Das war vor paar Jahren :-) Heutzutage zieht das TMG, wie oben beschrieben.

Ansonsten wie gesagt... oben steht alles drin, was man wissen muss.

Die Rechtslage beim WEB-Impressum ist noch ziemlich undurchsichtig. Aber im Zweifelsfall wird der gewinnen, der alles angibt, was gefordert wird laut TMG.

So einfach ist das :-)

Ich bin da lieber etwas zu vorsichtig als zu nachlässig.

ciao...

alevilereu · 08 Juni 2010, 18:05:12

dann kann ich ja direkt deinen Impressum übernehmen

))

Franky · 08 Juni 2010, 18:16:28

Das brauchst du nicht zu übernehmen, das kannst du dir auf http://www.e-recht24.de/ selbst stricken.

Obwohl ich mir selbst bei meinem eigenen Impressum nicht sicher bin, ob das im Zweifelsfall genügen würde. Auch der Haftungsausschluss bei mir ist eigentlich Unsinn.

Aber der Rest ist jedenfalls sinnvoll. Da kann dir wenigstens so schnell keiner an den Karren fahren.

Für ne Abmahnung wegen falschen Impressum zahlt man übrigens runde 600 Taler....

bye :-)

Andi · 08 Juni 2010, 18:53:02

Moin

ZitatDas Impressum hier auf Pragma ist meines erachtens rechtlich absolut nicht ok (siehe BMJ).

war die Telefonnumer, oder?

http://www.bmj.de/files/68c30f435e21b73f1edabfc8e918e7a0/3279/Grundangaben_natuerliche%20Personen.pdf

Zitat• Mindestens Angabe einer E-Mail-
Adresse und eines weiteren elektroni-
schen oder eines nicht-elektronischen
Kommunikationsmittels (z. B. einer
elektronischen Anfragemaske oder
einer Telefonnummer)

• Zwischen den Gerichten ist strittig, ob
bei Angabe einer Telefonnummer die
telefonische Erreichbarkeit zwingend
erforderlich ist oder ob ein Anruf-
beantworter ausreicht

• Tipp: Gehen Sie auf Nummer sicher.
Geben Sie Ihre E-Mail-Adresse und ein
zweites Kommunikationsmittel an, das
ebenso effektiv wie eine erreichbare
Telefonnummer ist.

Und nach wie vor gibt es in Deutschland kein Gesetzt, das mir irgendwo vorschreibt als Privatperson ein Telefon zu besitzen. Und in Bezug auf unser Impressum ist das eh schwachsinnig, wenn ich von 24 Stunden am Tag, ungefähr 8 Stunden schlafe, 10 Stunden bei der Arbeit bin und 2 Stunden meiner Freizeit im Wald mit den Hunden unterwegs bin. Da bin ich nicht telefonisch erreichbar!!!
Da macht das Kontaktformular, welches schon immer ganz oben neben dem Impressumlink auf pragmaMx.org existiert, schon mehr Sinn. Die Mail bekommen alle Teammitglider und ich kann sie sogar im Geschäft abrufen und bei Bedarf reagieren.
So und was ist dann noch falsch an unserem Impressum? Der veraltete Text zum §5 MDST und die unsinnige Haftungsklausel.
Aber beides ist nicht gefordert um im Impressum zu erscheinen....
Trotzdem habe ich unser Impressum gerade etwas aktualisiert und übersichtlicher gestaltet.

Und ehlich, solange sogar das Justizministerium schreibt, dass sich die Gerichte uneinig sind in der Auslegung, solange wird sich bestimmt kein Anwalt darauf einlassen, auf einer potentiell privaten Webseite eine fehlende Telefonnummer im Impressum einzuklagen.

PS:

Zitateine frage wäre dies ok ?

Leute, das hier ist nicht das richtige Forum.
Hier gibt es keine rechtsverbindliche Beratung. Die Frage ob irgendwas ok ist, kann letztendlich nur ein Richter beantworten. Vorstufe wäre ein Anwalt, oder zumindest mal ein Forum, wo es um solche Rechts-Themen geht.

alevilereu · 08 Juni 2010, 19:22:09

@Andi

sorry .....

Franky · 08 Juni 2010, 19:43:47

@Andi - nein, es geht nicht um die Telefonnummer. Das ist ja immer noch strittig. Es geht um das Impressum als solches das meiner Meinung nach einer Abmahnung nicht standhalten würde. Aber ich habe jetzt keine Lust mit dir darüber zu streiten, das ist eh sinnlos ;-) und letztendlich ist eh ja deine Sache.

Außerdem hab ich auch niemand beraten sondern nur meine Meinung aufgrund von Erfahrung und "lesen" der aktuellen Richtlinien gepostet. Und dazu nen aktuellen Link zum selbst nachlesen.

Die sogenannten Rechtsforen kann man sich eigentlich auch sparen, da auch dort jeder ne andere Meinung hat.

Auch ein Anwalt kann nicht garantieren, dass ein Impressum als gültig durchgeht. Aber gewisse "aktuelle" Grundregeln einhalten hat noch niemand geschadet.

ciao

grafikmurkser · 08 Juni 2010, 21:55:55

ZitatInhaltlich Verantwortlicher gemäß §5 Abs.1 TMG :

stimmt nicht mehr
§ 5 Mediendienststaatsvertrag (MDStV) müsste es heissen ( der MDStV hat das TMG " abgelöst" )

Andi · 08 Juni 2010, 22:35:19

ich denk das hin und her bringt garnix....

noch einen dazu:
http://www.telemedien-und-recht.de/

und deshalb zurück zum Thema:

Zitatich stelle mir immer wieder die Frage, ob mein Impressum & Co in Ordnung ist.

Wie die Diskussion zeigt, ja und nein

Zitathttp://www.e-recht24.de/impressum-generator.html Sinnvoll bzw. Okay?

Anscheinend nicht, denn der spukt miit meinen Daten nichts grundlegend anderes aus, als das was jetzt im Impressum steht

ZitatAGB, Privatsphäre und Datenschutz (wird dies eigentlich mit den Nutzungsbedingungen v 1.04 gedeckt?), Widerrufsrecht...

Nein, diese Version ist veraltet, wir haben aber auch keine neuere. Bei Zikula (postnuke) gibt es was neueres, aber ob das aktuell ist und mehr Sicherheit bringt ist fraglich.

Code Auswählen

Gibt es für diese ebenfalls Vorlagen bzw. Generatoren die zum empfehlen wären, oder doch lieber zum Anwalt?
Wenn nichtmal das Justizministerium sicher sagen kann, wie einzelne Gerichte entscheiden, wer soll es dann? Anwalt ja, das bringt auf jeden Fall mehr kompetente Auskunft als dieser thread hier

Smiley · 08 Juni 2010, 22:48:31

Moin, moin

Ich habe auf meiner Seite mal das Impressum geändert.
Unter http://www.euregiosat.com/Impressum.html könnt ihr mal schauen. Privatpersonen die Umsatzsteuer ID und Steuernummer weglassen.
Wenn da noch ein Anwalt was zu meckern hat, ist dann selber schuld.
In der Anlage meine imp-german.tpl.htm. Die entsprechenden Zeilen abändern oder löschen und gut ist es.

Viel Vergnügen

Smiley

Andi · 08 Juni 2010, 23:05:46

och nööööö....

http://www.telemedien-und-recht.de/#a4

ZitatWann tritt das Telemediengesetz (TMG) in Kraft?

Das Telemediengesetz (TMG) ist zum 1. März 2007 in Kraft getreten.

ZitatWelche Gesetze treten durch das TMG außer Kraft bzw. werden verändert?

Mit Wirksamwerden des TMG treten außer Kraft:
- das Teledienstegesetz (TDG)
- das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
- der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV)

ZitatKeine Auswirkungen auf Disclaimer

Durch das TMG ergeben sich keinerlei Änderungen in Sachen Disclaimer.
Disclaimer sind und bleiben zukünftig juristischer Nonsense.

dazu:
- http://www.internetrecht-rostock.de/disclaimer.htm
- http://de.wikipedia.org/wiki/Disclaimer

Sportangler · 09 Juni 2010, 01:27:09

Die Steuernummer hat meines Wissens nichts im Impressum zu suchen.
Nur wenn vorhanden, die Umsatzsteuer ID.
Könntet ihr bitte auf meinen zweiten Post näher darauf eingehen?

waltkemper · 09 Juni 2010, 06:21:41

Hallo miteinander,
ich verwende das folgende:
http://www.winterscheid.net/modules.php?name=Web_Links&op=visit&lid=420

Erst unten auf "Erst zum Kleingedruckten" klicken. Dann immer runterscrollen (natürlich erst lesen

) und am Ende auf "Zum Webimpressumsassistenten" klicken usw.
Ist selbstverständlich auch keine 100% Garantie. Wer die will muss sich einen Anwalt nehmen.

Vielleicht hilft es ja einem. Grüße und schönen Tag noch.

grafikmurkser · 09 Juni 2010, 07:09:55

Hallo Andi für die Aufklärung und den ersten Link !

Da scheint bei mir jemand ( die es eigentlich wissen müsste) , garnicht auf dem aktuellen Stand zu sein . Aber - ich hätte ja auch selber suchen können

Sportangler .. Andi hatte ein Link gepostet .. da steht drin was Du angeben musst, wenn Deine Webseite nicht "gewerblichen Zwecken" diehnt . Die USt steht nicht dabei .

Franky · 09 Juni 2010, 11:12:32

Sers,

@Andi dein Link ist ja genau das, was ich geschrieben bzw. verlinkt habe. MDStV gibts nicht mehr, sollte jetzt TMG genannt werden im Impressum. Wobei eventuell auf §5 bzw. für Blogger besser §55 erwähnt werden sollte.

Der Disclaimer ist, wie auch von mir geschrieben, juristischer Nonsens (so wird er in deinem Link ja auch bezeichnet)

.

Viel mehr sollte man jetzt hier auch nicht diskutieren, artet sonst vielleicht noch mehr aus :-)

Jeder sollte mal anhand der Links sein eigenes Impressum prüfen und ggf. ändern/aktualisieren. Dann klappts auch mit dem Anwalt

ciao

Franky · 09 Juni 2010, 11:13:56

Zitat von: Smiley am 08 Juni 2010, 22:48:31
Moin, moin

Ich habe auf meiner Seite mal das Impressum geändert.
Unter http://www.euregiosat.com/Impressum.html könnt ihr mal schauen. Privatpersonen die Umsatzsteuer ID und Steuernummer weglassen.
Wenn da noch ein Anwalt was zu meckern hat, ist dann selber schuld.
In der Anlage meine imp-german.tpl.htm. Die entsprechenden Zeilen abändern oder löschen und gut ist es.

Viel Vergnügen

Smiley

Moin Georg,

das sieht ok aus.

Aber warum alles 2 mal aufgeführt?

Schreib doch einfach "Seitenbetreiber und inhaltlich Verantwortlicher gemäß §5 Abs.1 TMG:"

Dann kannste dir das doppelte sparen :-)

ciao

Franky · 09 Juni 2010, 11:16:39

Zitat von: Sportangler am 08 Juni 2010, 13:27:17
Okay danke für deine Antwort und Mithilfe.
Wie sieht es mit kommerziellen Seiten aus? (z.B. wenn Werbung (Google Adsense) geschaltet wird bzw. ein Kleinunternehmen (Gewerbe) die Website erstellt?)
Muss man eigentlich im Footer "Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.11." stehen lassen?
Im Impressum "System Informationen" auch? Bzw. irgendwo auf pragmaMx verweisen?

Nein, muss man nicht. Hat nix mit dem Impressum zu tun.

Es spricht aber im Sinne der Entwickler nix dagegen, wenn mans im Footer drin lässt :-)

ciao

Smiley · 09 Juni 2010, 12:48:41

Moin Frank

ZitatSchreib doch einfach "Seitenbetreiber und inhaltlich Verantwortlicher gemäß §5 Abs.1 TMG:"

Dann kannste dir das doppelte sparen :-)

Ich hatte seinerzeit mal das Vergnügen lange mit einem Anwalt privat über genau dieses Thema zu reden.
Hatte genau das gefragt und als Antwort bekommen. das man das für ganz schlaue Abmahner besser alles Einzeln ausführen sollte.
Deshalb dieser doppelte Quatsch.
Für ganz zähe Abmahner habe ich dann noch auf Anraten des Anwaltes eine Rubrik Recht in die Webpräsenz eingebaut.
Dort findet man die AGB usw, usw, wenn man eine gewerbliche Seite betreibt. Dort ist zwar auch einiges doppelt, aber wie gesagt, so ist man auf der sicheren Seite.
Als private Homepage reicht das Impressum aber vollkommen aus.
Wer möchte, kann es sich ja kopieren und nach seinen Bedürnissen abändern.

LG

Smiley

Sportangler · 09 Juni 2010, 13:18:56

Hat eigentlich das SMF Forum keine integrierten Forenregeln? Was ist mit dem mxBoard?