Website ohne Impressum kann teuer werden

xmjay · 29 April 2002, 12:02:39

Ich habe letztens einen Artikel bezüglich des Website-Impressums gelesen. Es gibt wohl Anwälte, die haben ca. 1000 Websites abgemahnt, weil diese kein Impressum auf Ihrer Seite hatten.

Kostenpunkt im obigen Fall: 1000 €uro

Hier ein Auszug eines Artikels von akademie.de bezüglich des Teledienstgesetzes:
...
Einen Unterschied bei den Impressums-Anforderungen gibt es allenfalls hinsichtlich ihrer Wirkung für private Informations- und Unterhaltungsdienste: Die Gültigkeit der Kennzeichnungspflicht laut Teledienstegesetz bezieht sich explizit auf geschäftsmäßige Angebote: Ob damit auch private Websites ohne Gewinnerzielungs-Absicht erfasst werden, ist noch umstritten.

Bei den Mediendiensten gibt es keine Differenzierung zwischen kommerziellen und privaten Anbietern. Wer also eine der vielen regelmäßig aktualisierten, presseähnlichen privaten Special-Interest-Seiten mit redaktionell bearbeiteten Informationen und Meinungen betreibt, tut auf jeden Fall gut daran, die nachfolgenden Auflagen zu beachten.

"Hallo-hier-bin-ich-und-das-ist-Dackel-Eberhard"-Seiten hingegen kommen wohl weiter ohne Impressum aus - erfahrungsgemäß sind aber gerade deren Betreiber besonders freigiebig mit ihren persönlichen Daten.
Was muss ins Impressum
Bei den Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung nimmt es das TDG (Paragraf 6) ziemlich genau:
1.   Name und Anschrift des Unternehmers bzw. der juristischen Person und ihres Vertretungsberechtigten.
2.   mindestens E-Mail-Adresse, sicherheitshalber auch Telefon und Telefax ("Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen")
3.   Sofern vorhanden Registernummer des zuständigen Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregisters
4.   Sofern das Angebot von behördlichen Zulassungen abhängig ist, Angaben zu den zuständigen Aufsichtsbehörden und
5.   Wer über eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes verfügt, muss auch die veröffentlichen.
...
Bei presse-ähnlichen Diensten, die unter den MDStV fallen, genügt derzeit noch Name und Anschrift des Anbieters und eines Vertretungsberechtigten. Daneben ist aber analog zum Presserecht auch noch die Benennung eines inhaltlich Verantwortlichen mit Namen und Anschrift erforderlich. Teilen sich mehrere "Redakteure" die Arbeit, müssen ihre Zuständigkeits-Bereiche eindeutig voneinander abgegrenzt werden.
Sanktionen bei Verstößen
Dies, aber auch die angedrohten Sanktionen bei Verstößen gegen die Auflagen, machen deutlich, dass es im Normalfall keine gute Idee ist, seine Internet-Präsenz ohne Not als "Mediendienst" einzustufen: Während Verletzungen der Kennzeichnungspflicht beim TDG als Ordnungswidrigkeit mit bis zu 50.000 Euro geahndet werden können (Paragraf 12), droht der MDStV im Pragrafen 20 mit Geldbußen in fünffacher Höhe!
...

Also wer da etwas nachzuholen hat, sollte dieses schnellstens machen.

Link: Gesetz über die Nutzung von Telediensten : http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/inhalt.html

Klingt vielleicht etwas Newbiemässig, aber vielleicht sollte man PhPNuke ein kleines Modul verpassen für ein Impressum. Ist zwar klar, das es an jedem selber liegt eine Seite dafür zu opfern, allerdings bin ich auch noch nicht dazu gekommen, ein Impressum zu integrieren.

jogi24 · 29 April 2002, 12:11:45

hi
sollte das impressung nicht das A+O einer website sein?

xmjay · 29 April 2002, 12:18:47

:puzz Irgendwie ja, jedoch muss ich gestehen, ich habs bisher verpennt...

Ich betreibe zwar noch keine Site mit gewerblichen Inhalten oder Dienstleistungen, aber wird wohl Zeit für n Impressum.

Allerdings finde ich es obermies, das sich ein paar Anwälte ein fehlendes Impressum zu Nutze machen, um Webmastern Kohle aus der Tasche zu ziehen.Und wenn pro Site 1000€ gezahlt werden müssen, werden die Jungs wohl ganz gut verdienen bei 1000 abgemahnten Sites...

jogi24 · 29 April 2002, 12:24:16

meine nichte hat dieses schicksal erreicht.
sie konnte zahlen für cliparts, die sie aus dem netzt hatte, und diese nicht mit dem vermerk der quelle versehen waren.

xmjay · 29 April 2002, 12:48:07

Wird echt immer krasser das Web... Da ist es ja fast vorprogrammiert, das es irgendwann nur noch Kommerzseiten gibt, die privaten Funseiten können es sich ja kaum erlauben, weiter "Stoff" anzubieten.

Deepsky · 29 April 2002, 13:10:43

Hi@All,
das sich da Anwälte sich ne goldene Nase verdiehnen wollen ist doch klaro, man sollte die mal Fragen warum man sich die dreistigkeit herrausnimmt und mir nix dir nix Webseiten abzumahnen.
Aber in Bezug auf ein Impressum sage ich nur; wer Informationen anbietet, sprich eine Website betreibt, der kann auch nicht anonym bleiben. Es gibt sehr viele Webseiten wo nur eine Emailadresse steht. Ich finde das einfach unhöflich. Ich betreibe ein Partnerprogramm auf meinen Seiten (Astronomie), es gibt sehr viele Anfragen bezüglich der Partnerseiten. Nun habe ich in den FAQs darauf hingewiesen, dass eine Vorraussetzung u.a. ein Impressum ist. Was glaubt Ihr wie viele Webmaster erbost sind, wenn ich denen schreibe;Ihr Impressum fehlt, wenn Sie es online gestellt haben melden Sie sich wieder (Standard).
Es muss ja nicht gleich die ganze Adresse angegeben werden, der Name und eine Emailadresse sollte doch ausreichen (Privatseiten).
Aber selbst das wollen wohl die meisten Webmaster nicht.. da schüttel ich nur noch mit dem Kopf. Es gehört ganz einfach zum guten Ton.. sprich Nettikette!

Beste Grüße
Deepsky

webweib · 01 Mai 2002, 14:26:57

Hier mal der Link zu einer Seite, auf der alles schön erklärt ... auch fuer Nichtjuristen verständlich

Trotzdem geb ich zu, dass ich auch noch kein Impressum drauf habe. Irgendwie hat man dann doch immer angst, dass irgendwelche schrägen Typen einen zu hause belegen

Deepsky · 01 Mai 2002, 14:39:55

ZitatHier mal der Link zu einer Seite, auf der alles schön erklärt ... auch fuer Nichtjuristen verständlich

Trotzdem geb ich zu, dass ich auch noch kein Impressum drauf habe. Irgendwie hat man dann doch immer angst, dass irgendwelche schrägen Typen einen zu hause belegen

Wo ist de LINK??

soxin · 01 Mai 2002, 15:29:06

Hallo!

Ich habe das am ende meiner Seite stehen:

ZitatWas allgemein auf Fun4teen.de gültig ist:
Inhalte: Alle Inhalte auf www.fun4teen.de und www.funforteen.de waren zum Einen frei im Internet verfügbar und wurden zum Anderen per e-mail an uns gesandt.
Copyrights: Wir sind ständig bemüht, Recherchen über evtl. Copyrightsverletzungen bei dem von uns angebotenen Inhalt anzustellen. Falls wir trotzalledem dieses Recht verletzen sollten, bitten wir um kurze e-mail, damit wir den zu beanstandenden Inhalt prüfen und ggf. entfernen können.
Verbote: Es sei hiermit untersagt, Links auf die von uns angebotenen Inhalte zu legen; Kopien der von uns erstellten Inhalte (Screenshots, Videos, Präsentationen, Bilder...) bedürfen unserer Einwilligung. Verstöße hiergegen werden ohne Ausnahme rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen!
Gewähr & Haftung: Die Autoren übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Inhalte. Haftungsansprüche gegen die Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Inhalte verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Autoren kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. die Autoren behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Allgemein: Unsere Seiten sind nicht kommerziell!!!

Disclaimer (Rechtsbelehrung):

Am 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat (Akt.Z. 312 0 85/98). Dies kann - so das LG- nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb gilt für alle Links, die sich auf Fun4teen.de befinden, folgendes: Für den Inhalt der einzelnen gelinkten Homepagesund Webauftritte ist ausschließlich der betreffende Autor / Anbieter selbst verantwortlich; sie dienen lediglich Informationzwecken und wir machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen! Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der von uns gelinkten Seiten haben und deshalb keinerlei Haftung übernehmen. Falls die Links zu Seiten führen, die illegale Inhalte haben und gegen bestehendes Recht verstoßen oder Ihre persönlichen Rechte verletzen, bitten wir um einen offiziellen Hinweis; ein Anwalt braucht hierzu nicht eingeschaltet zu werden. Falls sich die Rechtsprechung gravierend ändern sollte und der Inhalt dieser Seiten Unrecht sein sollte, bitten wir um die Möglichkeit zur Nachbesserung. Grundsätzlich freuen wir uns über die Linkung unserer Seite und genehmigen dies hiermit; Wir untersagen die Linkung jedoch ausdrücklich für/von Seiten, deren Inhalt ein strafrechtliches Vergehen (z.B. Kinderpornografie, Terrorismus...) darstellt und dementsprechend auch geahndet wird. Der weitere Besuch unserer Website wird als Anerkennung vorab genannter Grundsätze ausgelegt!

Reicht das??!

Micro · 01 Mai 2002, 15:59:12

ZitatIrgendwie hat man dann doch immer angst, dass irgendwelche schrÃ¤gen Typen einen zu hause belegen

Ich hab mein Impressum schon von Anfang an auf der Seite. FÃ¼r meine Begriffe gehÃ¶rt sowas zum Guten Ton.

Was das mit dem "belÃ¤stigen" an sich hat, man muss ja nicht gleich die Telefonnummer draufbasteln. Ne Faxnummer oder Mail reicht doch. Oder?! ;o)

Hier mal so der Quelltext aus meiner Seite. Nachbauen kanns ja jeder. Nur fehlt oft halt die zÃ¼ndende Idee.

Wer das Original sich mal ansehen will, ist hier zu erreichen:
http://micro.myftpsite.net/infos?op=imp

Und jetzt der Quelltext so wie ich es gelÃ¶st habe.

<?php

require_once("mainfile.php");
include("header.php");
include("config.php");

if(is_user($user)) {
if($cookie[9]=="") $cookie[9]=$Default_Theme;
if(!$file=@opendir("themes/$cookie[9]")) {
$ThemeSel = $Default_Theme;
} else {
$ThemeSel = $cookie[9];
}
} else {
$ThemeSel = $Default_Theme;
}

// <WERBUNG>
global $banners3, $bannercode3;
if ($banners3 == "1"){
echo "\n";
echo "<center>\n";
echo "$bannercode3\n";
echo "</center><hr>\n";
echo "\n";
}else{}
// </WERBUNG>

Function impressum(){
global $Version_Num;
echo "\n<center>Impressum : micro.myftpsite.net, error 404 - micro's home</center>\n\n";

OpenTable2();

echo "<div align=\"center\">\n"
."<center>\n"
."<table border=\"0\" cellpadding=\"5\" cellspacing=\"3\">\n"
."<tr>\n"
."<td width=\"100%\" colspan=\"2\"><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\">\n"
."</tr><tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Verantwortlich :</td>\n"
."<td width=\"50%\">Mirko Glotz</td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Mail :</td>\n"
."<td width=\"50%\"><a href=\"mailto:microg@gmx.net?Subject=Informationen zu micro.myftpsite.net\">microg@gmx.net</a></td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Fax :</td>\n"
."<td width=\"50%\">06074-9176849</td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">direct Contact :</td>\n"
."<td width=\"50%\"><a href=\"modules.php?name=Feedback\">Feedback</a></td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Daten :</td>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\"><a href=\"infos?op=dat\">Datenschutz</a></td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Nutzung :</td>\n"
."<td width=\"50%\"><a href=\"infos?op=nut\">Nutzungsbestimmungen</a></td>\n"
."</tr>\n";

echo "</table>\n"
."</center>\n"
."</div>\n";

CloseTable2();

echo "";

OpenTable2();
echo "<div align=\"center\">\n"
."<center>\n"
."<table border=\"0\" cellpadding=\"5\" cellspacing=\"3\">\n"
."<tr>\n"
."<td width=\"100%\" colspan=\"2\"><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\">\n"
."</tr><tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Sinn & Zweck :</td>\n"
."<td width=\"50%\">Fun PageChatOpenSource EntwicklungenComputer und SicherheitVirenwarnungenPHP & MySQLund was sonst noch interessant erscheint</td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">weiteres :</td>\n"
."<td width=\"50%\">wer soll das wissen?</td>\n"
."</tr>\n";

echo "</table>\n"
."</center>\n"
."</div>\n";
CloseTable2();

echo "\n";

OpenTable2();
echo "<div align=\"center\">\n"
."<center>\n"
."<table border=\"0\" cellpadding=\"5\" cellspacing=\"3\">\n"
."<tr>\n"
."<td width=\"100%\" colspan=\"2\"><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\">\n"
."</tr><tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Werbe Partner :</td>\n"
."<td width=\"50%\">AdbutlerAmazonWein Hilgert</td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">weitere Informationen :</td>\n"
."<td width=\"50%\">noch keine</td>\n"
."</tr>\n";

echo "</table>\n"
."</center>\n"
."</div>\n";
CloseTable2();
echo "\n";
OpenTable2();
echo "<div align=\"center\">\n"
."<center>\n"
."<table border=\"0\" cellpadding=\"5\" cellspacing=\"3\">\n"
."<tr>\n"
."<td width=\"100%\" colspan=\"2\"><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\">\n"
."</tr><tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Technik :</td>\n"
."<td width=\"50%\"><center><img src=\"images/powered/apache.gif\"><img src=\"images/powered/mysql.gif\"><img src=\"images/powered/php2.gif\"><img src=\"images/powered/modgzip.gif\"><img src=\"images/powered/openssl.gif\"></td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Website Basis :</td>\n"
."<td width=\"50%\">PHPNuke 5.xaktuell : <a href=\"search.php?query=$Version_Num\">$Version_Num</a><center><img src=\"images/powered/nuke.gif\"></center></td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Chat System :</td>\n"
."<td width=\"50%\"><center>Open Space Chat, OSC V0.0.7a<a href=\"http://os-chat.sourceforge.net\" target=\"_blank\"><img src=\"images/powered/osc.gif\" border=\"0\"></a></center></td>\n"
."</tr>\n";

echo "<tr>\n"
."<td width=\"50%\" valign=\"top\" align=\"left\">Project hosted by :</td>\n"
."<td width=\"50%\"><center><A href=\"http://sourceforge.net\" target=\"_blank\"><IMG src=\"http://sourceforge.net/sflogo.php?group_id=47354\" border=\"0\" alt=\"SourceForge Logo\"></A> </td>\n</center></td>\n"
."</tr>\n";

echo "</table>\n"
."</center>\n"
."</div>\n";
CloseTable2();
echo "Stand vom : 22.02.2002";
echo "\n";
OpenTable2();
echo "<div align=\"center\">\n"
."<center>\n"
."<table border=\"0\" cellpadding=\"5\" cellspacing=\"3\">\n"
."<tr>\n"
."<td width=\"100%\"><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\">\n"
."</tr><tr>\n";
echo "<td>\n";
echo "<center>All logos and trademarks in this site are property of their respective owner.The comments are property of their posters, all the rest Å 2002 by me</center>\n";
echo "</td></tr>\n<tr><td>\n";
echo "<center>OSC is Å 2002 by micro and start asOpenSource Project in the middle of the year 2002</center>\n";
echo "</td></tr>\n";
echo "</table>\n"
."</center>\n"
."</div>\n";
CloseTable2();

echo "\n";
include("footer.php");
}

Function datenschutz(){

echo "\n<center>Datenschutz : micro.myftpsite.net, error 404 - micro's home</center>\n\n";

OpenTable2();
echo "<center><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\"></center>\n";
?>
<big>Ë‡</big>Â Â DatenschutzerklÃ¤rung
Â
<ul>
<li>1.
Cookies
Dieses Board verwendet Cookies. Cookies sind kleine *.txt Files welche auf
Ihrem Rechner/PC gespeichert werden und nur von Ihnen bzw. vom Server der
sie vergeben hat einzusehen sind. Die vom meinem Board vergebenen Cookies
enthalten

- Nickname & Passwort:
damit sie beim Betreten der Website gleich vom Board erkannt werden und sich
nicht durch erneute Eingabe des Nicknamens sowie des dazugehÃ¶rigen
Passwortes einloggen mÃ¼ssen um die Funktionen des Boards nutzen zu kÃ¶nnen.

- Letzter Besuch:
anhand dieses Cookies kann das Board erkennen welche BeitrÃ¤ge/Posts fÃ¼r
sie als "neu/ungelesen" erscheinen sollen.</li>
</ul>
<ul>
<li>2. IP Adresse
Sobald sie sich registriert
haben bzw. einen Beitrag im Rose Board posten wird Ihre momentane IP auf
meinem Server gespeichert. Die IP ist nur von Belang wenn Sie im Forum durch
ihre BeitrÃ¤ge oder Verhaltensart gegen die Nutzungsvereinbarungen verstoÃŸen.
Die Administratoren kÃ¶nnen einen Board User anhand seiner IP verbannen und
gegebenenfalls rechtliche Schritte gegen Ihn einleiten.</li>
</ul>
<ul>
<li>3.
PersÃ¶nliche Daten
Die von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten kÃ¶nnen jederzeit Ã¼ber
das MenÃ¼ "Your Account" im Forum geÃ¤ndert werden. Bei der
Registrierung mÃ¼ssen sie lediglich Ihren Nicknamen und ein Passwort sowie
Ihre EMail Adresse angeben welche aber auf Wunsch "versteckt"
werden kann so, dass sie fÃ¼r keinen anderen Board Besucher/ User sichtbar
ist.</li>
</ul>
<ul>
<li>4.
BeitrÃ¤ge / Postings
Ich kann nicht fÃ¼r die von anderen Usern geschriebenen BeitrÃ¤ge
verantwortlich gemacht werden. Sollten diese BeitrÃ¤ge den
Nutzungsvereinbarungen nicht entsprechen werden die BeitrÃ¤ge zensiert bzw.
gelÃ¶scht und/oder (in schwerwiegenden FÃ¤llen) der entsprechende User aus
dem Board verbannt.</li>
</ul>

<?

CloseTable2();

echo "";

echo "\n";

echo "\n";

echo "Stand vom : 06.02.2002";

echo "\n";
include("footer.php");

}

Function nutzung(){
echo "\n<center>Nutzungsbestimmungen : micro.myftpsite.net, error 404 - micro's home</center>\n\n";

OpenTable2();
echo "<center><img src=\"images/bg/tbbreite.gif\"></center>\n";
?>
<big>Ë‡</big>Â Â Nutzungsbestimmungen
Bitte lesen sie bevor sie
zustimmen...
Ich kann
nicht gewÃ¤hrleisten, dass die Informationen
die hier bekanntgegeben werden richtig sind. Ich
Ã¼bernehme keine Haftung fÃ¼r SchÃ¤den, die
durch Nutzung des Services
auftreten.

Dieses Board und
die dort enthaltenden BeitrÃ¤ge werden
von einem
Zensursystem Ã¼berwacht und durch dieses
korrigiert. Ich kann
nicht
jederzeit die BeitrÃ¤ge kontrollieren. Daher
ist jeder User selbst fÃ¼r das
verantwortlich, was er postet!

<hr>
<ul>
<li>1.
Verpflichtung
Ich verpflichte mich, bei der Teilnahme an interaktiven Diensten auf
kulturelle und religiÃ¶se Belange anderer Teilnehmer RÃ¼cksicht zu nehmen
und insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden,
bedrohenden, obszÃ¶nen, jugendgefÃ¤hrdenden, rassistischen,
diskriminierenden oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Ã,,uÃŸerungen, Ã¼ber
meine persÃ¶nlichen Infoseiten oder Webseiten anderer zu verbreiten,
anzubieten oder zugÃ¤nglich zu machen. AuÃŸerdem dÃ¼rfen keine
personenbezogenen Daten verarbeitet werden, wenn die datenschutzrechtlichen
Voraussetzungen nicht vorliegen. Das bezieht sich ebenfalls auf die Nennung
und Verbreitung persÃ¶nlicher Daten, einschlieÃŸlich Realnamen und
"Nicknamen" Ã¼ber persÃ¶nliche Infoseiten und Webseiten. Weiterhin
ist es unzulÃ¤ssig, Ã¼ber mein Board urheberrechtlich geschÃ¼tzte Werke
(darstellende Kunst, Literatur, Musik, Software etc.) zu vervielfÃ¤ltigen,
zu verbreiten oder sonst zu nutzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen
nicht vorliegen. Es dÃ¼rfen keine nationalen, europÃ¤ischen oder
internationalen Gesetze verletzt werden.
</li>
</ul>
<ul>
<li>2.
Urheberschutz
Die Ã¼ber den Service angebotenen Inhalte kÃ¶nnen urheberrechtlich und/oder
durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam:
"Schutzrechte") geschÃ¼tzt sein. Ihre Nutzung unterliegt den
geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen.</li>
</ul>
<ul>
<li>3.
IdentitÃ¤tstÃ¤uschung
Die Nachahmung einer anderen natÃ¼rlichen oder juristischen Person ist
untersagt. Dazu gehÃ¶rt auch das Verwenden von Bildschirmnamen
("Nicknamen") Dritter oder Mitgliederprofilen.</li>
</ul>
<ul>
<li>4.
Haftung
Ich hafte nicht fÃ¼r Inhalte und Programme, die durch meinen Service oder
durch die Mitglieder verbreitet werden, noch fÃ¼r SchÃ¤den, die daraus
entstehen. Die vorstehende Regelung gilt fÃ¼r alle Arten von SchÃ¤den,
insbesondere SchÃ¤den, die durch Fehler, VerzÃ¶gerungen oder Unterbrechungen
in der Ãœbermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder LÃ¶schung von Daten,
Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen
kÃ¶nnen.
Ich behalte mir das Recht vor, Inhalte die auf irgendeine Art diese
Nutzungsvereinbarung verletzen oder in sonstiger Weise inakzeptabel sind, zu
lÃ¶schen oder zu bearbeiten.</li>
</ul>
<ul>
<li>5. AnsprÃ¼che
Es besteht kein Anspruch auf die Teilnahme an meinem Board. Sie kann
jederzeit formlos gekÃ¼ndigt werden.
Ich bin als EigentÃ¼mer berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft
abzulehnen oder die Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen
oder zu kÃ¼ndigen. Ich bin als EigentÃ¼mer berechtigt bei Missachtung der
Nutzungsvereinbarung, die Mitgliedschaft fristlos zu beenden.
</li>
</ul>
<ul>
<li>6. Eigenverantwortung
Jeder Nutzer ist fÃ¼r die vom ihm Ã¼ber die mit meinem Board Ã¼bermittelten
Inhalte und Daten selbst verantwortlich und stellt dem Board von allen AnsprÃ¼chen
Dritter aus etwaigen Rechtsverletzungen frei.</li>
</ul>
<ul>
<li>7. Technische
Teilnahmevoraussetzung
Die Versendung von Software oder Daten, welche Soft- oder Hardware von EmpfÃ¤ngern
beeinflussen kÃ¶nnen, ist nicht zulÃ¤ssig. Jeder Nutzer ist verpflichtet,
die technischen Teilnahmevoraussetzungen stets zu erfÃ¼llen und sorgt dafÃ¼r,
dass durch seine Soft- oder Hardware oder von ihm stammende Daten die
Funktion des Computers nicht beeintrÃ¤chtigt werden.</li>
</ul>
<ul>
<li>8. Schadensersatz
SchadenersatzansprÃ¼che gegen mich und mein Board kÃ¶nnen nur bei Vorsatz
oder grober FahrlÃ¤ssigkeit geltend gemacht werden.</li>
</ul>
<ul>
<li>9. Datenschutz
Die im Rahmen des Online-Dienstes erhobenen Daten werden zentral gespeichert
und verarbeitet. Ich gewÃ¤hrleiste , dass hierbei
die deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Weiteres dazu
unter <a href="http://micro.myftpsite.net/datenschutz.php">Datenschutz</a></li>
</ul>
<hr>
Ich behalte mir vor diese
Nutzungsvereinbarungen jeder Zeit zu Ã¤ndern. Sie stimmen, durch den Gebrauch
dieses Services zu, dass dieses Board nicht dazu genutzt wird, um Material
bekanntzugeben, welches bewusst falsch und/oder verleumderisch ist, ungenau,
missbrÃ¤uchlich, vulgÃ¤r, obszÃ¶n und bedroht, oder das Privatleben einer Person
angreift, oder in irgend einer anderen Weise vom Gesetz abweicht. Durch Ihre
Registrierung im Board stimmen SIE diesen Nutzungsbedingungen ZU.

<?

CloseTable2();

echo "\n";
echo "\n";
echo "\n";

echo "Stand vom : 06.02.2002";

echo "\n";
include("footer.php");

}

switch($op) {

case "imp":
impressum();
break;

case "dat":
datenschutz();
break;

case "nut":
nutzung();
break;
}

?>

[Bearbeitet am: 2/5/2002 von Micro]

webweib · 02 Mai 2002, 08:08:56

Oh je, ich Schnarchnase

Peinlich - peinlich

Hier der Link:

http://www.hamburg.de/fhh/behoerden/datenschutzbeauftragter/material/ohtmd.pdf

Und ja Mirko - Deins hab ich schon gesehen. Das ist aber mal wieder ganz nett von dir, dass du uns das so zur Verfuegung stellst. (gibt wieder 10 Pluspunkte auf der Beliebtheitsskala)

Sicher wird jeder das ja noch bisschen umändern - aber es ist erst mal ein Ansatz. Ich werd mich dann wohl auch mal dran machen. Es ist ja nicht so, dass man was zu verheimlichen hat. Trotzdem hab ich immer die Angst, dass welche bei mir zu hause anrufen und meckern, wie doof sie die Seite finden

Laut diesen Tele..dingsda muss man ja wenigstens Name, Anschrift und Mail. Obwohl - wer nicht ganz dumm ist bekommt das ja eh ueber Whois raus...

Tschuessi

Webweib

bigwitti · 02 Mai 2002, 08:52:21

Hallo zusammen,

im Zusammenhang mit der Diskussion um ein Impressum möchte ich auf folgendes besonder hinweisen: Gerade beim Betrieb eine Community gibt es hier besondere Vorgaben zu beachten. Ich habe selber im Rahmen des von mir betriebenen Bürgerforums entsprechende Erfahrungen machen müssen.

Hintergrund: Sobald eine Website oder Community die Veröffentlichung von Beiträgen und Meinungen Dritter zulässt, ergibt sich für die Betreiber eine besondere Haftungsproblematik. Dies gilt insbesondere dann, wenn auch anonyme Beiträge möglich sind. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, habe ich zwei Dinge tun müssen:

1. Unterbindung anonymer Beiträge

2. Besondere Hinweise im Impressum und in den Nutzungsbedingungen

Wen es interessiert, hier mein modifiziertes Impressum einschließlich der Nutzungsbedingungen:

......................................

Impressum

Das Bürgerforum Bad Laasphe ist ein Informations- und
Kommunikationsangebot von Bad Laasphe online in Kooperation
mit der TKS Tourismus, Kur und Stadtentwicklung Bad Laasphe GmbH
und der Stadt Bad Laasphe.

Weitere Informationen zum Bürgerforum sowie zu den übrigen
Internet-Angeboten von Bad Laasphe erhalten Sie über die:

TKS Tourismus, Kur und
Stadtentwicklung Bad Laasphe GmbH
Wilhelmsplatz 3
57334 Bad Laasphe
Telefon: 02752/898 - 02752/20 00 81
Telefax: 02752/7789
e-mail: info@bad-laasphe-online.de

Stadt Bad Laasphe
Mühlenstr. 20
57334 Bad Laasphe
Telefon: +49 2752 909-0
Telefax: +49 2752 909-199
e-mail: post@bad-laasphe.de
Internet: http://www.bad-laasphe.de

LoGo PR + Webdesign
Ostpreußenstraße 14
57334 Bad Laasphe
Tel.: 0171 7520473
e-mail: netlogo@gmx.de
Internet: http://www.netlogo.de

................................

Nutzungsbedingungen:

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Wichtig ist in diesem Zusammenhang vor allem der Hinweis darauf, daß die veröffentlichten Beiträge und Meinungsäußerungen in keinem Fall die Meinungen und Ansichten der Betreiber widerspiegeln. Dieser Hinweis ist auch nochmal auf unserer Startseite zu finden.

Gerade beim Betrieb von Community´s ist also ein Impressum allein noch nicht ausreichend.

cu bigwitti

bigwitti · 02 Mai 2002, 09:08:24

Hintergrund:

Im Rahmen unseres Bürgerforums kam es zu Beiträgen und Meinungsäußerungen bezüglich der strafrechtlichen Verurteilung einer bestimmten Person, die gleichzeitig ein öffentliches Amt ausübte. Besagte Person kündigte rechtliche Schritte gegen uns an, wenn diese Diskussion nicht unterbunden würde.

Nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes sahen wir uns gezwungen, dieser Aufforderung nachzukommen. Anschließend haben wir unsere Nutzungsbedingungen so angepaßt, daß nunmehr haftungsrechtliche Schritte gegen uns weitgehende ausgeschlossen sind.

Ich habe dazu auch folgenden Beitrag in unserem Bürgerforum veröffentlicht:

Die Siegener Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Ereignisse der letzten Tage hier im Bürgerforum im Zusammenhang mit der Diskussion um das Altstadtfest. Ergänzend dazu möchte ich an dieser Stelle folgende Anmerkungen machen:

Die Löschung besagter Beiträge erfolgte in erster Linie aus haftungsrechtlichen Erwägungen. Zwar vertritt der Bundesgerichtshof als höchstrichterliche Instanz in Deutschland in seiner Rechtsprechung bezüglich sogenannter "Marktplätze der Meinung", und als solchen verstehen wir auch das Bürgerforum Bad Laasphe, die Auffassung, dass die Betreiber solcher "Marktplätze" oder Foren vom Grundsatz her und unter bestimmten Bedingungen nicht für die von deren Nutzern veröffentlichten Beiträge und Meinungen haftbar gemacht werden können. Ob dies allerdings in dieser Form auch für "anonyme" Meinungsäußerungen gilt, ist unklar. Wir sind zwar der Auffassung, dass unser Bürgerforum auch die vom BGH genannten "besonderen Bedingungen" erfüllt. Dennoch haben wir uns aufgrund der unklaren Rechtslage hinsichtlich anonymer Beiträge und Meinungsäußerungen zu diesem Schritt entschließen müssen.

Das im Grundgesetz in Artikel 5 für alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland verbriefte Grundrecht der freien Meinungsäußerung sehe ich durch diese Maßnahme nicht tangiert. Jeder Besucher unseres Bürgerforums, der in den letzten Tagen Beiträge oder Kommentare als "Gast" verfasst hat, kann diese Beiträge ohne weiteres erneut ins Bürgerforum einstellen, wenn er sich vorher als Nutzer registrieren läßt.

Neben den "anonymen" Meinungsäußerungen wurden von mir auch Kommentare von registrierten Nutzern zu dem o.a. Thema aus dem Bürgerforum herausgenommen. Dies geschah jedoch erst nach Rücksprache mit den jeweiligen Verfassern.

Der Hinweis auf die Rechtsprechung des BGH ergibt sich aus einem entsprechenden Urteil des Landgerichts Potsdam i einem vergleichbaren Fall. Dort finden sich auch die Regelungen, die wir dann in unser Impressum übernommen haben.

cu bigwitti

PS: Die Adresse unseres Bürgerforums lautet übrigens: http://www.buergerforum-bad-laasphe.de. Das Forum basiert auf Nuke 5.0

xmjay · 28 Juni 2002, 00:28:52

Habe gerade etwas gelesen und möchte Euch diesen Kram bezüglich Abmahnungen nicht vorenthalten. Da kann einem echt Schlecht werden, als kleina Webmastaa....

:exclams:
IHR RECHT
Änderungen am Teledienstgesetz (1/3)

Wer mit seinem Webauftritt Geld verdienen will, kann schnell Geld verlieren: Abmahnwellen schwappen durchs Netz - neben Mail-Spam und Viren-Strömen die "dritte Pest" im Internet. Eine Abmahnung kann sehr schnell sehr teuer werden. Da sollte man besser auf Nummer Sicher gehen - und alle Seiten abmahnfest machen.

Viele Webmaster meinen, sie würden nur eine "private" Seite betreiben. Doch der Zustand der "kommerziellen Kommunikation" ist schneller erreicht als man gemeinhin glaubt. Wer zum Beispiel an einem Partnerprogramm teilnimmt und damit ein paar Cent über Bücherverkäufe verdient, betreibt kommerzielle Kommunikation. Sobald ein Metzger auf seiner Homepage schreibt, dass er Metzger ist, kann man ihm seine Site als kommerzielle Kommunikation auslegen. Dann gibt's diverse Gesetze zu beachten. Wer die auf die leichte Schulter nimmt, kann ein Opfer der Abmahnvereine werden.

Ohne Impressum sollte man nicht online gehen. Ein abmahnfestes Impressum enthält den Namen und die Anschrift des Seitenanbieters (bei juristischen Personen zusätzlich den Namen des Vertretungsberechtigten) und die E-Mail-Adresse. Wer irgend eine behördliche Genehmigung für seine Tätigkeit braucht, muss im Impressum die zuständige Aufsichtsbehörde nennen. Gegebenenfalls auch das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister. Die Registernummer ebenfalls.

Wer eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer hat oder einer Kammer angehört, muss sie nennen. Wer eine gesetzliche Berufsbezeichnung verwendet, hat Fragen in seinem Impressum zu beantworten: In welchem Staat wurde die Berufsbezeichnung verliehen? Wie heißen die berufsrechtlichen Regelungen - und wo kann man sie einsehen?

Weitergehende Informationspflichten können bestehen. Insbesondere gemäß Fernabsatzgesetz, Fernunterrichtsschutzgesetz, Teilzeit-Wohnrechtegesetz, Preisangaben- und Preisklauselgesetz, Preisangabenverordnung, Versicherungsaufsichtsgesetz ... Handelsrechtliche Bestimmungen sollte man ebenfalls berücksichtigen.

Wer ein redaktionelles Angebot macht – Fanzines zum Beispiel gehören ausdrücklich dazu -, der muss im Impressum einen Verantwortlichen angeben. Dieser Verantwortliche muss seinen ständigen Aufenthalt im Inland haben, darf nicht die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben und muss voll geschäftsfähig sein. Außerdem muss man ihn unbeschränkt strafrechtlich verfolgen können ...

Wo muss das Impressum zu sehen sein? Ein einziger Link reicht aus. Er muss jedoch auf der Startseite stehen. Was externe Links betrifft: Der bekannte Disclaimer-Spruch ("Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Angeboten, die außerhalb unserer Domain liegen ... ") reicht nicht aus. Glücklicherweise gibt es die Seite www.disclaimer.de - dort kann man sich zum Nulltarif einen Disclaimer-Text einbauen lassen. Der Text, so verspricht Anbieter Holger Lorenz, ist stets auf dem neuesten Stand der gesetzlichen Dinge.

Doch der Disclaimer ("Haftungsausschluss") genügt keineswegs. Jeder externe Link erfordert besondere Vorsicht. Der Mediendienste-Staatsvertrag sagt klipp und klar: "Die Weitervermittlung zu einem anderen Anbieter ist dem Nutzer anzuzeigen." Und zwar jedes Mal. In der Praxis bedeutet dies: Bannerwerbung sollte mit dem Hinweis "Anzeige" gekennzeichnet werden. Auch jeder Affiliate-Textlink muss als solcher erkennbar sein

Wer beispielsweise eine Fansite betreibt und dann zu einem CD-Shop linkt, muss deutlich machen, dass der Klick in ein anderes Angebot führt. Außerdem muss man den Namen des CD-Shops nennen. Sogar bei internen Suchmaschinen muss dieser Hinweis bei den Suchtreffern erscheinen. Wer solche Kleinigkeiten nicht beachtet, erfreut Abmahner - und kann empfindlich zur Kasse gebeten werden.

Quelle: topsubmit.de - und die habens wohl von Nulltarif.de

Wenn das denn alles so ist wie es dort steht, dann hab ich ja einiges zu tun, zum Beispiel die Kennzeichnung von Bannern. Oder wie seht IHR das ?

FrankySZ · 28 Juni 2002, 13:01:26

Hi All,

also bei shops irgendwelcher Art verstehe ich ja noch evtl. die Kennzeichnung, ABER Banner sind doch der Werbetraeger im Internet schlechthin und demensprechend sollten die sich eigentlich selbst als Anzeige deklarieren ohne dass es extra dabei steht....
wuerde ich zumindest mal sagen....

Mal schauen wann wir hinter jedem smilie noch die quelle schreiben muessen....

btw Ein Impressummodul findet ihr uebrigens in unserem Downloadbereich...

Snow2002 · 12 April 2005, 12:30:06

Moin!
Das ist ja immer noch ein sehr heißes, unangenehmes Thema. Vor ein paar Wochen traf es eine Seite, die ich damals mit aufgebaut habe. War zwar nun ein paar Jahre nicht mehr an Board, aber trotzdem heftig. Nun ist sie dicht.
Ich habe mir mal das Impressum hier auf pragmamx.org angesehen. Gibt es ein Impressum-Modul, bei dem schon Haftungsausschlus und Datenschutz eingebaut sind? Oder gibt es irgendwo die Texte als Vorlagen- bzw. darf man eure kopieren und anpassen?
Man kann sich ja heutzutage nicht genug absichern...

Gruß, Marcus

Andi · 13 April 2005, 23:11:29

Hi

hierauf verlinkt das postNuke Team zum Thema:
http://www.adversario.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=10

Auf der Seite finden sich noch mehr wertvolle Informationen zum Internetrecht.

Website ohne Impressum kann teuer werden

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